Bauletter, BAULINKS.de-Meldungen, vom 10.05.2022

Anwohner an Umleitungsstrecken sollen entlastet werden

Ein neues Gesetz soll Anwohner an Umleitungsstrecken entlasten: Das Kabinett hat dazu am 4.5. die von Bundesminister Dr. Volker Wissing vorgelegte Formulierungshilfe für den Entwurf eines 10. Gesetzes zur Änderung des Bundesfernstraßengesetzes beschlossen. Hiervon sollen Bürger profitieren, die an ausgewiesenen Umleitungsstrecken wohnen. Das neue Gesetz soll erstmals im Zuge der Planungen zum Neubau der Talbrücke Rahmede in Lüdenscheid angewendet werden.

Bundesminister Dr. Volker Wissing erklärte dazu: „Wir tun alles dafür, um den Neubau der Talbrücke Rahmede an der A 45 zügig und effektiv zu planen – und die Menschen vor Ort möglichst wenig zu belasten. Deshalb möchte ich den Bürgerinnen und Bürgern bei Vorkehrungen für den Lärmschutz helfen und das Bundesfernstraßengesetz anpassen. Das Gesetz soll schnellstmöglich in Kraft treten, damit es nicht nur in künftigen Fällen, sondern bereits auch in Lüdenscheid zügig angewendet werden kann und die Menschen vor Ort entlastet.“

Der Entwurf des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr (BMDV) sieht vor, dass der Bund künftig lärmbetroffenen Eigentümern an ausgewiesenen Umleitungsstrecken Aufwendungen für Schallschutzmaßnahmen an ihren Gebäuden erstatten kann - beispielsweise für den Einbau von Lärmschutzfenstern. Voraussetzung ist, dass eine Bundesfernstraße, für die der Bund zuständig ist, voll gesperrt werden muss. Die ausgewiesenen Umleitungsstrecken hingegen müssen nicht in der Baulast des Bundes stehen. Mit dem neuen Gesetzentwurf sollen die Anspruchsvoraussetzungen und der Umfang der Erstattung geregelt werden. Dabei richtet sich der Anspruch gegen den Bund als Straßenbaulastträger der gesperrten Bundesfernstraße.

Die Ressortabstimmung ist abgeschlossen, der Entwurf wird nun an Bundestag und Bundesrat weitergeleitet. Ziel ist es, das Gesetzgebungsverfahren schnellstmöglich - noch vor der Sommerpause -  abzuschließen.

Neben dem neuen Gesetz zum Lärmschutz will Minister Wissing in Lüdenscheid auch beim Thema Projektkommunikation neue Wege gehen: Mit Sebastian Wagemeyer, dem Bürgermeister der Stadt Lüdenscheid, hat Minister Wissing erstmals bei einem deutschen Großprojekt einen Bürgerbeauftragten berufen. Der Bürgerbeauftragte soll Anliegen der Bürger sowie der Wirtschaft schnell an die zuständigen Stellen vermitteln und in alle Richtungen kommunizieren. Um den Bürgerbeauftragten bei seiner Arbeit zu unterstützen, hat vor wenigen Tagen ein vom Bund finanziertes Bürgerbüro die Arbeit aufgenommen. Als zentrale Anlaufstelle für alle Fragen im Zusammenhang mit dem Ersatzneubau können sich die Menschen vor Ort aktuell und bürgernah über den Projektstand informieren.

Baulinks-Beiträge vom 9. Mai 2022

Webinar am 17.5.: BKI & ORCA AVA - Kostenplanung mit X51 Import
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Im Webinar „BKI & ORCA AVA“ erläutern Experten vom Baukosten­in­for­ma­tions­zen­trum Deutscher Architektenkammern und von ORCA u.a., wie sich BKI-Kostenpläne dank GAEB 3.3-Schnittstelle in die ORCA AVA übernehmen lassen. weiter lesen

BGL-Umfrage Frühjahrskonjunktur 2022: Gedämpfte Erwartungen im GaLaBau
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Der Ukrainekrieg belastet auch die grüne Branche – und dämpft die Er­wartungen an die Zukunft trotz aktuell guter Auftragslage deutlich. Das zeigen die Ergebnisse der Frühjahrskonjunkturumfrage 2022 des Bun­des­ver­bands Garten-, Landschafts- und Sportplatzbau. weiter lesen

Fed-Entscheidung und straffere Geldpolitik treibt Baugeldkosten über die 2,5 Prozent-Marke
https://www.baulinks.de/webplugin/2022/0696.php4
Die jüngste Leitzinsanhebung der Fed ist ein weiteres Indiz für Immo­­bi­­lien­­käufer, dass Immobiliendarlehen vorerst nicht billiger werden. Auch der im­mer wahrscheinlichere Zinsschritt der EZB wird das vorläufige Ende extrem günstiger Immobilienkredite besiegeln. weiter lesen

Wohnatlas 2022: Wo Wohnimmobilien noch an Wert gewinnen könnten
https://www.baulinks.de/webplugin/2022/0695.php4
In fast der Hälfte aller 401 deutschen Landkreise und kreisfreien Städte können Haus- und Wohnungsbesitzer davon ausgehen, dass ihre Immo­bi­lie bis mindestens 2035 real an Wert gewinnt. Auch nach der Corona-Krise wird es also Regionen geben, in denen die Immobilienpreise wei­ter ansteigen. weiter lesen

Wirtschaftsprognose 2022: Branche rechnet mit +0,8% im Fenstermarkt und +1,4% im Türenmarkt
https://www.baulinks.de/webplugin/2022/0694.php4
Der Fenstermarkt in Deutschland wird 2022 voraussichtlich um 0,8% wach­sen. Das Szenario berücksichtigt aufbauend auf dem bisherigen Erhe­bungs­modell die derzeitigen Auswirkungen des Ukrainekrieges in Form von Lie­fer­eng­pässen und gestiegenen Beschaffungskosten. weiter lesen

Am kommenden Sonntag ist „Tag des deutschen Fertigbaus“
https://www.baulinks.de/webplugin/2022/0693.php4
Mehr als 20 Fertighaushersteller des Bundesverbandes Deutscher Fer­tigbau (BDF) laden für den 15. Mai 2022 auf ihr Werksgelände ein. Denn am kom­men­den Sonntag findet bundesweit der „Tag des deut­schen Fertigbaus“ statt. weiter lesen

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