Bauletter, BAULINKS.de-Meldungen, vom 6.9.2009

"Kommunale Selbstverwaltung in Deutschland - Erfolgs- oder Auslaufmodell? Entwicklungstendenzen im europäischen Vergleich" - so heißt ein Symposium am 5. Oktober 2009 in Berlin, veranstaltet von der Wüstenrot Stiftung, dem Deutschem Institut für Urbanistik und dem Institut für Stadtforschung und Strukturpolitik.

Das traditionelle Modell der deutschen kommunalen (Selbst-)Verwaltung zeichnet sich durch eine funktionale Aufgabenfülle und eine ausgeprägte politische Rolle im Politik- und Verwaltungssystem aus. Auf der einen Seite regeln die Kommunen alle Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft in eigener Verantwortung. Auf der anderen Seite erledigen die Kommunalverwaltungen, insbesondere der Kreise und kreisfreien Städte, die ihnen übertragenen staatlichen Aufgaben. Diese Doppelfunktion der Kommunen summiert sich zu einer im internationalen Vergleich ungewöhnlich breiten Aufgabenfülle, die die kommunale Planungs-, Bau-, Sozial-, Infrastruktur- und Kulturpolitik umfasst.

Seit den 1990er Jahren ist das durch diese "Allzuständigkeit" geprägte deutsche Kommunalmodell zunehmend unter Veränderungs- und Modernisierungsdruck geraten. In dem Maße, in dem die Konzepte des New Public Management und die entsprechenden Modernisierungsmaßnahmen besondere Aufmerksamkeit fanden, geriet das traditionelle deutsche Kommunalmodell im internationalen wie im nationalen Diskurs in eine konzeptionelle und argumentative Defensive.

Tatsächlich gibt es jedoch nur wenige tiefgehende, international vergleichende Untersuchungen in diesem Themenfeld, die eine fundierte, mehr als ein Aufgabenfeld umfassende Einschätzung ermöglichen. Die Wüstenrot Stiftung hat ein solches international vergleichendes Forschungsprojekt unter Leitung von Prof. Dr. Hellmut Wollmann in Auftrag gegeben. Und in dieser kostenfreien Veranstaltung am 5.10. in Berlin soll der Frage nach der Leistungsfähigkeit und den Zukunftsperspektiven der kommunalen Selbstverwaltung in Deutschland nun aufgegriffen und im internationalen Vergleich thematisiert werden - siehe auch http://www.difu.de/seminare/09_selbstverwaltung_flyer.pdf. Weitere Zukunftsperspektiven auch heute auch im Bauletter: