Bauletter, BAULINKS.de-Meldungen, vom 12.2.2012

Scheinselbständigkeit spielt bei Prüfungen weiter „nennenswerte Rolle“

Das Phänomen der Scheinselbständigkeit spielt nach Angaben der Bundesregierung im Rahmen der Prüfungen und Ermittlungen der Finanzkontrolle Schwarzarbeit der Zollverwaltung weiterhin eine nennenswerte Rolle. Wie die Regierung in ihrer Antwort (17/8444) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erläutert, beschreibt Scheinselbständigkeit „die Tätigkeit einer Person, die zwar formal selbständig ist, tatsächlich aber vom vermeintlichen Auftraggeber wie ein Arbeitnehmer beschäftigt wird“. Sie unterfalle als Deliktform dem Paragrafen 266a des Strafgesetzbuches (Vorenthalten und Veruntreuen von Arbeitsentgelt).

Nach Einschätzung der Dienststellen der Finanzkontrolle Schwarzarbeit sei Scheinselbständigkeit vornehmlich in den Branchen Baugewerbe (einschließlich Baunebengewerbe), Spedition, Transport und Logistik sowie Garten- und Landschaftsbau anzutreffen, heißt es in der Vorlage weiter. Darüber hinaus komme Scheinselbständigkeit tendenziell auch in verschiedenen Bereichen des Handwerks sowie in der Branche Sicherheitsdienstleistungen vor. Auch in anderen, nicht explizit genannten Branchen könnten sich - je nach Fallgestaltung - im Rahmen von Prüfungen und Ermittlungen Anhaltspunkte für eine Scheinselbständigkeit ergeben.

Sofern bei den Beteiligten Zweifel bestehen, ob eine selbständige Tätigkeit oder eine abhängige Beschäftigung vorliegt, können der Antwort zufolge sowohl der Auftraggeber als auch der Auftragnehmer den Antrag auf Klärung des sozialversicherungsrechtlichen Status stellen. Die Clearingstelle der Deutschen Rentenversicherung Bund bestimme dann den Status des Erwerbstätigen nach einer Gesamtwürdigung aller Umstände des Einzelfalles. Zusätzlich gelte seit 2005 ein obligatorisches „Statusfeststellungsverfahren für in der Praxis besonders prekäre Sachverhalte“. Die Einzugsstelle in Form der zuständigen Krankenkasse habe „zwingend eine Statusfeststellung herbeizuführen, wenn sich aus der Anmeldung eines Beschäftigten ergibt, dass dieser Angehöriger des Arbeitgebers oder geschäftsführender Gesellschafter einer GmbH ist“.

Die Einführung von neuen Regelungen beziehungsweise Kontrollmöglichkeiten zur Bekämpfung der Scheinselbständigkeit ist laut Bundesregierung „gegenwärtig nicht notwendig, da sich das Statusfeststellungsverfahren in der Praxis bewährt hat und von den Beteiligten akzeptiert wird“. Darüber hinaus fänden durch die Finanzkontrolle Schwarzarbeit sowie durch die Betriebsprüfungen bereits heute hinreichende Kontrollen statt. ... Eine kleine Frage dazu: "Warum sollte eigentlich prekär gearbeitet werden, wenn andererseits Arbeitgeber über Fachkräftemangel klagen?"
  

Bilanz 2011 des SHK-Handwerks: viel zu tun, zu wenig Nachwuchs 
Das deutsche Sanitär-, Heizungs- und Klimahandwerk konnte im vergan­genen Kalenderjahr seinen Umsatz von 34,6 Mrd. Euro auf 35,6 Mrd. Euro steigern. Trotz des Wachstums von fast 3% zeigte sich der ZVSHK-Präsi­dent Manfred Stather auf der Jahrespressekonferenz des Zentralverbandes am 9.2. mit dem Jahresergebnis nicht rundum zufrieden.

EMNID-Umfrage: „Keine Energiewende im Heizungskeller“ 
„Die Energiewende ist in den Heizungskellern der Republik noch nicht ange­kommen. Genau dort aber ver­schleudert ineffiziente Anlagentechnik millio­nenfach Geld, Energie und CO₂“, urteilte Elmar Esser, Hauptgeschäftsfü­hrer des Zentralverbandes Sanitär Heizung Klima (ZVSHK), auf der Jahrespressekonferenz des Verbandes am 9.2. in Berlin.

Heizungsindustrie: Umsatzrekord trotz Modernisierungsstau in Heizungskellern 
Die deutsche Heizungsindustrie meldet für das Jahr 2011 einen Arbeitsplatz-Rekord: Die 100 im BDH organisierten, größtenteils mittelständischen Unternehmen beschäftigten in Deutschland 33.000 Menschen, das sind rund 1,5% mehr als im Jahr 2010. Der weltweite Umsatz der Industrie wuchs um 1,6% auf 12,5 Milliarden Euro.

2011 war für die deutsche Bau- und Baustoffmaschinenindustrie ein gutes Jahr 
Der Umsatz der deutschen Bau- und Baustoffmaschinenindustrie ist 2011 um 17 Prozent auf 12,6 Milliarden Euro gestiegen. Davon entfallen 7,8 Milliarden Euro auf den Baumaschinensektor und 4,8 Milliarden Euro auf die Baustoff-, Glas- und Keramikmaschinensparte.

Mobile Lufterhitzer - unentbehrlich (nicht nur) auf Winterbaustellen 
Geringe Abmessungen, einfache Bedienung, schnell einsatzbereit und vor allem mobil - dank dieser Merkmale werden mobile Lufterhitzer gerne im Bauwesen, Landwirtschaft, Industrie sowie von Heimwerkern verwendet. Zur Auswahl stehen viele Modelle, von Öllufterhitzern und dieselölbetriebe­nen Anlagen über Gaslufterhit­zer bis zu Elektro-Heizlüftern.

Wärmebildkamera FLIR E30bx jetzt mit integrierter Tageslichtkamera 
Nach der erfolgreichen Einführung der Ebx-Serie im Jahr 2011 präsentiert FLIR Systems nun ein überarbeitetes Einstiegsmodell dieser Kamerabau­reihe: die FLIR E30bx mit integrierter Tageslichtkamera.

Laser Scanner Focus3D S mit neuen Funktionen 
Die 3D-Dokumentation mit modernen Laserscan­nern bietet zahlreiche Vorteile gegenüber herkömmlichen Mess­methoden. Rund eine Million Messpunkte pro Sekunde lassen sich beispielsweise mit dem kompakten Laser Scanner Focus3D von Faro erfassen.

Sachstandsbericht „Betonzusatzmittel und Umwelt“ neu erschienen 
Seit 1993 präsentiert die Deutsche Bauchemie den Sachstandsbericht „Betonzusatzmittel und Umwelt“ inzwischen in fünfter Auflage; verteilt sind in der Fachöffentlichkeit seitdem mehr als 20.000 Exemplare. Sechs Jahre nach Erscheinen der 4. Auflage (2006) dieses Standardwerkes war es nun wieder an der Zeit für eine gründliche Überarbeitung.

Mapei-Produktkatalog 2012: neue Produkte, neue Gliederung, QR-Codes 
Der Mapei-Produktkatalog 2012 liegt vor. An­wendungsfreundlich und kundenorientiert will er im täglichen Gebrauch wertvolle Dienste leisten, indem er übersichtlich und verständlich das umfassende Mapei-Lieferprogramm vorstellt. Zudem enthält das Nachschlagewerk Tipps zur Anwendungs­praxis sowie technische Produktdetails.

Mapei veröffentlicht Broschüre über Bauwerksabdichtungen 
Sichere und dauerhafte Bauwerksabdichtungen verspricht die neue Bauwerksabdichtungs-Broschüre von Mapei. Auf 24 Seiten vermittelt sie anschaulich, was hinter professionellen Bauwerksabdichtungen steckt und stellt gleichzeitig das Mapei-Bauwerksabdichtungssortiment.

Barthauer on Tour: Vorstellung des Netzinformationssystem „BaSYS“ 
Im März 2012 will die Barthauer Software GmbH auf Tour durch Deutschland gehen: Vom 13. bis 21. März 2012 sollen in verschiedenen deutschen Städten die Einsatzmöglichkeiten des Netzinformationssystem BaSYS im Bereich Abwasser vorgestellt werden.

 

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